Die Sache geht immer weiter. Neben der Verletzung von Software-Patenten steht Samsung unter Verdacht, die Gebrauchsmuster-Eintragung zum iPad verletzt zu haben. Diese Verletzung gilt als Hauptgrund des Verkaufsverbotes für die Galaxy-Serie in Australien.
Nun will Samsung diese Gebrauchsmuster-Eintragung löschen lassen. Die Begründung ist wie immer gleich: Man kann nur so Tablets gestalten, also handelt es sich um ein ‚Grundlagenpatent’ oder besitzt überhaupt kein Schutzrecht.
Ich werde die Sache weiter verfolgen.
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