Apple vs. Samsung - Ein Desaster für Samsung nach Urteilsverkündung in den USA

Wie die Kollegen von MacNotes.de iPADNOTES.DE berichten, hat die Jury im Fall Apple gegen Samsung ihr Urteil verkündet. Vor Gericht oder auf hoher See ist man in ‚Gottes Hand‘. Deshalb war es gar nicht so klar, dass ,trotz der eindeutigen Beweise gegen Samsung, Apple Recht bekommt. Wie man jetzt liest, scheint dieses Urteil gegen Samsung eine richtige Klatsche zu sein. In fast allen Punkten schuldig gesprochen, wird sich wohl die Strafe für Samsung im Multi-Milliarden Bereich bewegen.
Auch wenn, wie zu erwarten, Samsung gegen dieses Urteil in Revision gehen wird, so ist dieses Urteil doch ein Fingerzeig für den richtigen Umgang mit Patenten.

GEMA und BMG arbeiten zusammen

Meine liebsten Freunde von der GEMA weiten ihr Spinnennetz aus. Der Verwerter GEMA hat mit dem Musikrechteverlag einen Vertrag zur Abrechnung der Songs im Internet geschlossen. Was das für das Internet und uns Nutzer bedeutet, wenn Verwerter immer mehr die Oberhand gewinnen, ist wohl am Horizont schon absehbar. Das Internet, so wie es mal war und was es unter anderem zu dem gemacht hat was es heute ist, wird es dann nicht mehr geben. Man kann es vielleicht mit dem Prenzl-Berg in Berlin vergleichen: Wenn alle Nischen, Freiräume und Möglichkeiten für schmales Geld zu wohnen und zu arbeiten weg sind, dann ist dieser Rayon tröge und nicht mehr interessant für Leute die dorthin gezogen sind. Die Menschen können sich dann einen anderen hippen Stadtbezirk suchen. Was machen wir aber mit unserem Internet. Boykottieren?

Urheberrecht piratisch betrachtet

Ich bin kein ausgesprochener Freund der Piratenpartei, aber ein paar Punkte ihrer politischen Leitlinien sind doch beachtenswert. An erster Stelle kommt bei mir die kritische Haltung der Piraten zu den Wegelagerern von der IHK. Wenn die politische Bedeutung der Piraten noch weiter wachsen sollte, dann müssen sich die Damen und Herren um neue gut bezahlte Jobs umsehen.

Eigentlich soll es in diesem Artikel wieder einmal um das Urheberrecht gehen. Bei den Kollegen von Telepolis hat ein Pirat einen interessanten Beitrag zu diesem Thema veröffentlicht. Aus meiner Sicht ist er es Wert, darüber intensiver zu diskutieren.

Einer der Android-Kopierfreunde will Apples Geschmacksmuster zum iPad löschen lassen

Die Sache geht immer weiter. Neben der Verletzung von Software-Patenten steht Samsung unter Verdacht, die Gebrauchsmuster-Eintragung zum iPad verletzt zu haben. Diese Verletzung gilt als Hauptgrund des Verkaufsverbotes für die Galaxy-Serie in Australien.
Nun will Samsung diese Gebrauchsmuster-Eintragung löschen lassen. Die Begründung ist wie immer gleich: Man kann nur so Tablets gestalten, also handelt es sich um ein ‚Grundlagenpatent’ oder besitzt überhaupt kein Schutzrecht.
Ich werde die Sache weiter verfolgen.

Samsung sieht sich in der Tablet-Klemme

Der Streit zwischen Apple und Samsung um verletzte Patent- und Gebrauchsmusterrechte geht in eine nächste Runde. Wie ich finde, wird zum Glück für die Rechteinhaber, nun eine härtere Gangart angeschlagen:
Samsung muss alle Galaxy-Tablets sowie die gesamte zugehörige Werbung und weitere Informationen von der IFA 2011 nehmen.

Auch wenn die Qualitätsjournalisten von Spiegel-Online mitheulen, ist das doch ein angemessener Weg eines vermeintlichen Rechteinhabers, sich vor kopierender Konkurrenz zu schützen. Die endgültige Klärung steht sowieso bald vor den Gerichten an. Die Sache wird uns also noch weiter begleiten.

Ich freue mich darauf.

Gerichte stützen Einstweilige Verfügungen gegen Samsung

Vor einigen Tagen gingen die Meldungen bereits durch die Ticker, demnach haben Gerichte die Einstweiligen Verfügungen gegen das Samsung Galaxy Tab sowie gegen die Samsung Galaxy-Smartphone-Reihe bestätigt bzw. verhängt.
Wie ich finde, ein großer Erfolg für alle, die ihr geistiges Eigentum geschützt sehen wollen.

Ganz so dreist darf man dann wohl doch nicht vorgehen.

Apple will Europavertrieb für Samsungs Galaxy-Produktreihe stoppen

Wie verschiedene Agenturren melden, will Apple jetzt den Europavertrieb der Galaxy-Produktreihe von Samsung stoppen. Das erste Verfahren in Deutschland umfasste nur die plumpe Geschmacksmuster-Fälschung von Samsung. Der jetzt in Den Haag eingereichte Antrag umfasst darüber hinaus mehrere Patentverletzungen und ist damit noch weitreichender.
Der koreanische Kopierkonzern könnte damit an einer empfindlichen Stelle getroffen werden.

Apple vs. HTC

Die Kollegen vom Handelsblatt berichten über eine Entscheidung in der zweiten Instanz im Streit um Patentverletzungen zwischen Apple und HTC. Nach der o. g. Meldung hat das Verwaltungsgericht der US-Handelsbehörde ITC den asiatischen Handyhersteller für schuldig befunden, diverse Patente von Apple verletzt zu haben.
Es wird auch weitgehend davon ausgegangen, dass nicht das relativ junge Unternehmen HTC, mit seinem noch recht dünnen Patent-Portfolio, Apples Ziel dieser grundsätzlichen Patentklage ist, sondern das Betriebssystem Android von Google. Wenn das Zutrifft, was der Patentexperte im o. g. Artikel sagt und Apples Patente treffen wirklich den Kern von Android, dann hat Google ein erhebliches Problem mit seinem Betriebssystem. Die Auswirkungen wären so gravierend, dass mit Sicherheit anzunehmen ist, dass sich HTC (Google) nicht einfach so geschlagen geben.

Ich werde wohl die Urheberrechtsprobleme von Google weiter im Auge behalten müssen.

Es geht um die Grundlagen von Android | Update 18:40 Uhr

Es kämpfen zwei Giganten aus der IT-Branche. Der Streit dreht sich um die Grundlagen des Betriebssystems Android von Google und Streitauslöser ist Oracle. Als Inhaber vieler Java- und sonstiger Patente hat Oracle Google wegen der Verletzung einiger dieser um einige tausend Millionen verklagt.
Was macht in einem solchen Fall der eine Gigant? Er lässt irgendwie die gültigen Patente für unwirksam erklären. Das treibt den anderen Giganten wieder auf den Plan und der kontert mit Widerrede, weil diese doch wirksam sind. Dann geht der Streit in die nächste Runde. An diesem Punkt befinden wir uns jetzt.

Ich werde die Sache mal weiter verfolgen.

Update 18:40 Uhr

Upps, das geht jetzt richtig zur Sache.
Erst sollen drei wichtige Figuren von Google bei einer der nächsten Gerichtsverhandlungen aussagen. Insbesondere zu Abstimmungen und Ergebnisse der Lizenzverhandlungen zwischen Sun und Google.
Dann soll der Big Boss, Larry Page,  höchstpersönlich in den Zeugenstand. Das lässt Google besonders schäumen.
Wie bei den heise-greisen zu lesen, könnte sich die finanzielle Belastung für Google bei einem ungünstigen Verlauf der Verhandlungen schnell von 2.600.000.000 $ auf 8.000.000.000 $ ausweiten.

Softwarepatente

In einem Artikel der Kollegen von den heise-greisen geht es um den Umfang und Nutzen von Softwarepatenten. Auf der Grundlage einer Studie wird die Historie der Erteilung von Softwarepatenten untersucht. Es wird festgestellt, dass es seit den 90er Jahren eine Verdreifachung der genehmigten Softwarepatente von Softwarefirmen gegenüber Softwarepatenten anderer Industriebereiche gab. Sehr interessant finde ich den trotzdem relativ geringen Anteil von den Softwarefirmen an diesem Paket. Damit einher ging auch eine Verdreifachung der gerichtlichen Auseinandersetzungen. Leider nutzen, jedenfalls nach dieser Studie, zu wenige junge Unternehmen die Möglichkeit, ihre innovativen Ideen schützen zu lassen.

Das trifft weitestgehend auch meiner Erfahrungen. Wenn die jungen Unternehmer nicht gleich nach der Universität sich selbstständig machen und dieses Procedere noch gewohnt sind, wird dieser Punkt schnell unter der Rubrik ‚irgendwann‘ eingetragen.
Leider!

GEMA | Update 15.07.11

Irgendwie steckt mir dieses Thema quer im Magen. Zum einen sehe ich die berechtigten Ansprüche der Urheber von Musiktiteln, Bildern und sonst was an, zum anderen sehe ich auch, das dass Leben (und damit nicht nur die technische Entwicklung) an einem lebenslangen Anspruch an irgendwelchen Rechten vorbei gegangen ist. Egal, ob es sich um das Internet, einen Arbeitsplatz, Mülltonne oder die Haltestelle vor der Tür handelt. Die Welt verändert sich um uns und nicht immer zum Besseren.
Aus meiner Sicht beginnt der gesellschaftliche Kontext, zuerst beim Umgang mit Medien bei der Internetnutzung zu kippen. Ein wesentliche Ursache an der veränderten Sichtweise der Nutzer, liegt in der leichten Zugänglichkeit von Medien. Dieser leichte Zugang hat die ‚es kostet ja nichts‘-Mentalität bei den Nutzern zementiert. Und alle denken: So funktioniert nun mal das Internet. Es gab völlig neue Möglichkeiten, an Medien heranzukommen, sich mit anderen auszutauschen und Sammlungen zusammenzustellen. Die Rechte-Inhaber hatten diese ‚Freizone‘ Internet überhaupt nicht unter Kontrolle. Dann kamen sie irgendwann auf den Dreh, ihre bisherigen Ansichten zum Urheberrecht, auf das Internet zu übertragen. Wie man so hörte, wollten sie mit brachialer Gewalt diesen Zug stoppen. Der Zug hatte aber schon eine dermaßen hohe Geschwindigkeit erreicht und die kritische Masse, sprich durch das Beteiligen fast aller Haushalte am Internet, ist schon lange überschritten. Mit diesem veralteten Denken und den daraus resultierenden Maßnahmen wurde und wird nur Frust und Vertreibung (wohin vertrieben, na das kann sich wohl jeder denken) erzeugt. Der Zug ist aber damit nie und nimmer aufzuhalten.

Wie auch immer die Lösung aussehen könnte, die netten Damen und Herren von der GEMA werden bei dieser Lösungsfindung nicht vorn mit dabei sein. Die sind gefühlt noch 65 Jahre zurück und der Staub in ihren Schreibstuben hat sich anscheinend noch nicht gelegt. Irgendwann wird es mal der Fall sein und dann weißt die Sonne manchen dieser Damen und Herren vielleicht den richtigen Weg. Oder sie werden einfach vom Leben überrollt. Bis dahin leben sie aber noch sehr gut!

Sei es ihnen gegönnt.

Update: 15.07.11

Zum ständigen Rückwärts-Blick kommt anscheinend noch Unvermögen dazu. Wie soll man sonst diese Fall erklären?

Interessantes Urteil zu Abmahngebühren bei Urheberrechtsverletzungen

Wie Golem berichtet, dürfen Rechteinhaber keine übertriebenen Abmahngebühren stellen. Dies sieht das Oberlandesgericht in Köln als gegeben an, wenn die Unterlassungsforderung weit über die begangene Rechtsverletzung hinausgehe.

Was man tun sollte, wenn? Einfach bei Golem.de weiterlesen.

Schwierige Kiste Urheberrecht

Der Schockwellenreiter hat wieder einmal einen Vortrag gehalten. Leider konnte ich diesen nicht direkt miterleben, so muss ich mich mit der ‚Konserve‘ zufriedengeben. Sehr Schade , denn bei ihm zählt immer das gesprochene Wort. Nun gut.

In dem Vortrag geht es um Das Urheberrecht im Zeitalter der technischen Reproduzierbarkeit 2.0. So auch der Titel. Die Folien tragen aus meiner Sicht wieder seine typische Handschrift. Besonders interessieren mich die Folien zu creative commons und die anderen Vorträge zu diesem Thema. Die muss ich mir noch einmal in Ruhe anschauen.

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